15.04.2015 - 6 Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des...

Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird aufgefordert innerhalb der nächsten drei Monate verschiedene Varianten für die weitere Entwicklung des Technischen Landesmuseums vorzulegen. Dazu gehören insbesondere der mögliche 2. Bauabschnitt, das Depot und daraus resultierende inhaltliche und organisatorische Fragen. Die finanziellen Auswirkungen sind kurz-, mittel- und langfristig transparent darzustellen.

2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, über die Reaktion der Landesregierung auf die Aufforderung der Bürgerschaft vom 27.03.2014 zu einer höheren finanziellen Beteiligung des Landes an den Kosten des TLM zu berichten.

Herr Dr. Fanger und Frau Bansemer informieren die Ausschussmitglieder über den derzeitigen Stand des TLM.

Der 1. BA wurde realisiert. Nunmehr wurde eine vorübergehende Alternativlösung für das Depot gefunden. Der momentane Standort hierfür ist eine Halle am Friedenshof. Jedoch ist diese Lösung nicht auf Dauer nutzbar.  Die Stadt wird leider nicht in der Lage sein,  in den nächsten 4-5 Jahren ein neues Depot zu bauen. Die finanziellen Mittel hierfür sind nicht verfügbar.

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Klein, Herr Tiedke, Herr Hilse, Herr Rickert, Herr Leja, Herr Manthey,

Herr Ahlvers, Herr Litzner

Herr Berkhahn, Herr Jandt, Herr Dr. Fanger, Frau Bansemer

In der Diskussionsrunde werden folgende Themen angesprochen:

–         Verlagerung des Depot in die Alte Reithalle

–         die Alte Reithalle müsste in den nächsten Jahren für weitere Veranstaltungen saniert werden

–         12 Veranstaltungen finden im Jahr in der Alten Reithalle statt

–         es besteht lediglich die Entscheidung zwischen der Variante des 2. Bauabschnitt (derzeit nicht leistbar) und der Verlagerung des Depot in die Alte Reithalle

–         Aufführung Kosten des Depot

–         die Alte Reithalle ist als Kalthalle vorgesehen

–         Fragen der Fördermittelbindung für die Investition Alte Reithalle

–         für eine komplette Sanierung der Alten Reithalle sind ca. 50. bis 60.000 € einzuplanen

–         die Alte Reithalle wäre als Standort des Depot von der Flächennutzung her ausreichend, diese würde dann mit Regalsystemen bestückt werden

–         derzeit gibt es 4 Standorte für das Depot

–         Hofabschluss / Hofvergrößerung des TLM

Die Ausschussmitglieder zweifeln an, dass die 60.000 € für die Sanierung der Alten Reithalle ausreichend sind. Aufgrund dessen erteilen sie der Verwaltung einen Prüfauftrag.

Prüfauftrag:

Die Verwaltung wird darum gebeten, eine Gegenüberstellung des Ist-Zustandes und der laufenden Kosten der Alten Reithalle vorzunehmen. Des Weiteren sollte aufgeführt werden, mit welchen Kosten durch einen Umbau der Alten Reithalle mit Begleitung des TLM (Depot-Nutzung) und eine Hofveränderung des TLM zu rechnen ist.

Dieses wird dem Finanzausschuss im Juni 2015 wieder vorgelegt.

Herr Domke lässt alle Ausschussmitglieder über den Prüfauftrag an die Verwaltung abstimmen.

Diese stimmen dem Prüfauftrag einstimmig zu.

Der Ausschussvorsitzende Herr Domke informiert die Mitglieder dahingehend, dass der Verwaltung bis Ende April 2015 die einzelnen Anregungen zu der Thematik von den Fraktionen vorgelegt werden sollte.

Nunmehr lässt Herr Domke über den modifizierten Antrag abstimmen.

Bau- und                                           Verwaltungsausschuss                            Finanzausschuss

Sanierungsausschuss                                         

Abstimmungsergebnis:                            Abstimmungsergebnis:                            Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen              einstimmig beschlossen              einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 9              Ja-Stimmen: 9                                          Ja-Stimmen: 9             

Nein-Stimmen: 0              Nein-Stimmen: 0                            Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0              Enthaltungen: 0                            Enthaltungen: 0

Herr Tommy Klein (Mitglied des Finanzausschusses) verlässt um ca. 19.30 Uhr die Sitzung.