02.12.2014 - 5 Haushaltssatzung 2015

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2015, die Wirtschaftspläne 2015 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“, „Friedenshof“, „Lübsche Burg“ und „Kagenmarkt“ sowie die Wirtschaftspläne 2015 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2015.

Wortmeldungen:

Herr Rakow, Herr Koebe, Herr Eickelberg

Herr Berkhahn, Frau Bansemer, Herr Huschner, Herr Vehlhaber, Herr Nielsen, Frau Hellwig, Herr Welz,

Herr Dr. Fanger (Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft)

Herr Grzesko (Stadtwerke Wismar GmbH und Strom- und Gasnetz Wismar GmbH),

Herr Thauer (Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar),

Herr Kremp (Seehafen Wismar GmbH, Port Service Wismar GmbH und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH),

Frau Seiffert-Schuldt (Perspektive Wismar gGmbH)

Die Vertreter aus der Verwaltung erläutern Produkte aus folgenden Teilhaushalten:

03: Welterbe, Tourismus und Kultur

04: Finanzverwaltung

06: Sicherheit und Ordnung

09: Zentrale Finanzdienstleistungen

Informiert wird u.a. über wesentliche Veränderungen gegenüber den Haushaltsansätzen für das Jahr 2014 (teilweise in Folge von Umstrukturierungen), über geplante Investitionen sowie den Haushaltsbeziehungen zwischen der Hansestadt Wismar und den Beteiligungsgesellschaften.

Die Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsgesellschaften stellen ihre Wirtschaftspläne für das Jahr 2015 vor und berichten z.B. über die finanzielle Lage, das voraussichtliche Jahresergebnis, aktuelle Vorgänge oder über Investitionen in 2015ff.

Die im Anschluss an die Ausführungen gestellten Fragen der Ausschussmitglieder wurden umfassend von den Vertretern der Verwaltung und den Geschäftsführern beantwortet.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Herr Rakow lässt über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe zur Haushaltssatzung 2015 abstimmen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen:     5              Nein Stimmen:              1              Enthaltungen:              3