02.12.2014 - 6 Haushaltssatzung 2015

Wortmeldungen:

Herr Wäsch, Frau Dittmer, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Herr Berkhahn, Herr Langer, Frau Teß, Frau Lechner

Herr Wäsch führt in den Wirtschaftsplan 2015 des EVB ein. Besonderes Augenmerk lenkt er darauf, dass   der EVB mit einem Ergebnis von 1,9 Mio EURO rechnet, von denen 1,1 Mio. EURO an den städtischen Haushalt abgeführt werden. Der Rest wird in die Rücklage gegeben.

Die größeren Investitionen der einzelnen Bereiche Stadtentwässerung, Stadtverkehr und Stadtreinigung werdenn näher erläutert. 

Für die Mitglieder des Ausschusses ergeben sich Nachfragen

–         zur Bedarfsermittlung bei Parkflächen,

–         zu den Einnahmen aus dem Parkraumkonzept,

–         zu einem Beschäftigtenparkplatz.

Diese Fragen werden von Herrn Berkhahn und Herrn Wäsch beantwortet.

Weitere Fragen zum Wirtschaftsplan der Seniorenheime werden nicht gestellt.

Frau Gustke lässt über die Vorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2015, die Wirtschaftspläne 2015 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“, „Friedenshof“, „Lübsche Burg“ und „Kagenmarkt“ sowie die Wirtschaftspläne 2015 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2015.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:              7

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              1