01.12.2014 - 5 Haushaltssatzung 2015

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2015, die Wirtschaftspläne 2015 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“, „Friedenshof“, „Lübsche Burg“ und „Kagenmarkt“ sowie die Wirtschaftspläne 2015 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2015.

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Herr Dr. Woellert, Frau Adam, Herr Trunk, Herr Bojahr, Frau Steffan, Frau Amling, Frau Steiner, Herr Rode, Herr Brosig, Frau Barz, Herr Benz, Herr Sperling, Herr Welz, Frau Schaller-Uhl, Frau Sauck

Frau Bansemer führte nur kurz in die Vorlage ein. Sie machte darauf aufmerksam, dass in diesem Ausschuss nur die Teilhaushalte 01, 02, 04 und 06 beraten werden sowie der Stellenplan 2015, der Bestandteil des Haushaltsplanes 2015 ist. Im Weiteren verwies sie auf die in den Unterlagen aufgeführten Eckdaten.

Herr Dr. Woellert teilte mit, dass seiner Auffassung nach die Unterlagen unvollständig sind und er sich außerstande sieht, über den Haushalt abzustimmen. Frau Adam erklärte kurz, an welcher Stelle im ALLRIS die Unterlagen und einzelnen Anlagen zu finden seien.

Herr Schönbohm rief die einzelnen Produkte auf und erkundigte sich bei der Verwaltung als auch bei den Ausschussmitgliedern, ob es hierzu Hinweise oder Fragen gäbe:

11130 Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Aus der Verwaltung nahm Herr Trunk zum Produkt Stellung und nannte kurz die wesentlichen Änderungen.

11140 Gremien

Herr Bojahr  stellte zum Produkt Fragen insbesondere zu den Ansätzen Sitzungsgelder. Frau Bansemer beantwortete die Fragen.

11160 Gleichstellung

Frau Steffan nahm  zu den erhöhten Aufwendungen im Bereich der Dienstreisen Stellung.

11190 Verwaltungsleitung

Zum Produkt nahm Frau Bansemer Stellung.

11192 Beteiligungsverwaltung

Frau Adam erkundigte sich über die Erhöhung der Personalaufwendungen. Frau Bansemer und Frau Amling gaben hierzu entsprechende Auskunft.

Investitionsplan Maßnahme 11130001 Ausstattung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Hierzu nahm Frau Bansemer Stellung.

11401 Gebäudemanagement

Frau Adam  stellte Fragen zu den Sach- und Dienstleistungen, die im Jahre 2015 deutlich ansteigen sowie zu Energiekosten in neuen oder sanierten Einrichtungen. Hierzu gab Herr Rode entsprechende Auskunft.

11901 Recht

Herr Dr. Woellert erkundigte sich, ob die Ausgaben in diesem Bereich nach aktiv und passiv erfasst sind und hatte noch Fragen zu den Aufwendungen von Sach- und Dienstleistungen. Die Fragen wurden durch Frau Bansemer beantwortet.

11104 Unterstützung der Verwaltungsführung „TH04“

Zum Produkt nahm Frau Bansemer Stellung.

11601 Finanzen

Hierzu gab Frau Bansemer ihre Stellungnahme ab.  Herr Bojahr hatte Fragen zu den Personalaufwendungen. Diese Fragen wurden ebenfalls durch Frau Bansemer beantwortet.

11106 Unterstützung der Verwaltungsführung „TH06“

Herr Brosig nahm zum Produkt Stellung.

12201 Sicherheit und Ordnung

Frau Barz nahm hierzu Stellung und erläuterte die Änderungen.

12208 Hafenaufsicht

Herr Welz nahm zum Produkt Stellung und erläuterte das Produkt als auch die wesentlichen Änderungen.

12300 Verkehrsangelegenheiten

Herr Benz kam auf das Produkt zu sprechen. Herr Dr. Woellert hatte Fragen zu Verkehrsdelikten. Die Fragen beantwortete ebenfalls Herr Benz.

35100 Wohngeld

Zum Produkt gab Herr Sperling Auskunft.

55102 BgA Stadthafen

Herr Welz nahm Stellung zum Produkt.

55300 Friedhofs- und Bestattungswesen

Zum Produkt gab Frau Schaller-Uhl ihre Stellungnahme ab. Frau Adam hatte Fragen zum städtischen Anteil bei Grünflächen. Frau Schaller-Uhl beantwortete die Fragen.

Investitionsplan Maßnahmen im Teilhaushalt 06 (Ordnung und Sicherheit)

Hierzu nahm Frau Bansemer Stellung.

Zur Zusammenfassung Personal 2015 bis 2018 gab Frau Amling eine Stellungnahme ab.

Frau Sauck informierte zum Stellenplan 2015.

Herr Dr. Woellert hatte noch Fragen zum Personalentwicklungskonzept. Weiterhin wollte er in Erfahrung bringen, wie sich Umstrukturierungen in den Produkten widerspiegeln. Hierzu gab Frau Sauck entsprechende Auskunft.

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:              5             

Nein Stimmen:              0             

Enthaltungen:              4