12.11.2014 - 6 Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene

Beschlussvorschlag:

Die Fachausschüsse beraten die einzelnen Produkte in Vorbereitung auf die Haushaltssatzung 2015 .

Frau Bansemer erläutert den Inhalt der Vorlage.

Im Wesentlichen berichtet Sie über folge Themen:

•          Beratung der Produktebenen

•          Orientierungsdatenerlass

•          rechtsaufsichtliche Anordnungen

•          Ergebnis- und Finanzhaushalt sind nicht ausgeglichen

•          Überblick Haushalt 2015

•          FAG

•          Schlüsselzuweisungen

•          Grundsteuer B

•          Ertragspositionen

•          Stellenplan

•          Aufwendungen / Auszahlungen

•          keine Preiserhöhung bei den Stadtwerken

•          Feuerwehrgerätehaus Kagenmarkt

•          EVB – Parkraumbewirtschaftung

•          Privatvergabe des Weihnachtsmarktes

Herr Domke bedankt sich bei Frau Bansemer für die ausführlichen Informationen und eröffnet die Diskussion.

Wortmeldungen:

Herr Rickert, Herr Klein, Frau Bansemer, Herr Bojahr, Herr Domke

Es werden Fragen zu folgen Punkten gestellt, die von der Verwaltung beantwortet werden.

•          Personalentwicklungskonzept

•          freiwillige Leistungen – Investitionsstopp

•          Haushaltsgenehmigung erfolgte immer aber mit Einschränkungen

•          Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept

•          Konsolidierungsvereinbarung

•          Haushaltsausgleich

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, nicht über die Vorlage abzustimmen sondern diese lediglich zur Kenntnis zu nehmen.