03.11.2014 - 4 Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene

Frau Bansemer gibt Informationen zum Haushalt 2015.

Die Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2015 durch die Bürgerschaft ist im Dezember

vorgesehen. Im Vorfeld soll den Ausschüssen die Unterlagen in zwei Schritten vorgestellt

werden. Der erste Schritt ist die Vorberatung zum Haushalt auf Produktebene in den jeweiligen

Fachausschüssen. Für die Sitzung der Ausschüsse im Dezember soll eine Erweiterung des

Vorberichtes erfolgen. Den Mitgliedern der Bürgerschaft ist auch jederzeit möglich, Fragen

schriftlich zu stellen. Diese werden dann durch das Amt für Finanzverwaltung beantwortet.

Frau Bansemer erläutert die Eckdaten zum Haushalt 2015.

Sie teilt mit, dass der Ergebnis- und Finanzhaushalt 2015 nicht ausgeglichen sind.

Hierfür werden die Ursachen erläutert. Ebenfalls erfolgen Ausführungen zum Personalbereich

und bezüglich der Verbeamtung und den Versorgungsaufwendungen. Weitere Informationen

erfolgen bezüglich der Sach- und Dienstleistungen und geplanter Investitionen.

Weiterhin teilt Frau Bansemer mit, dass durch das Amt für Finanzverwaltung der Bericht zur

Haushaltstransparenz ins ALLRIS gestellt wird.

Herr Hilse spricht seinen Dank für die Ausführungen von Frau Bansemer aus.

In seiner Wortmeldung bittet Herr Hilse darum, dass die Vorlage zur Haushaltssatzung 2015

der Bürgerschaft in Papierform zur Verfügung gestellt wird. Er sieht die Bereitstellung im Netz

als unübersichtlich an und es ist sehr viel schwieriger eine Gegenüberstellung vorzunehmen.

Frau Bansemer weist darauf hin, dass durch die Mitglieder der Bürgerschaft in der Juni-Sitzung

der Beschluss zur papierlosen Verwaltung erfolgt ist. Sie bietet an, für die Fraktionen eine

Vorlage in Papierform zu erstellen und zu übergeben. Dieser Auftrag muss jedoch extern vergeben werden, da es keine hauseigene Druckerei in der Hansestadt Wismar mehr gibt. Ebenfalls

bietet Frau Bansemer an, für jedes Mitglied der Bürgerschaft eine CD-Rom zur Verfügung zu

stellen. Frau Bansemer wird das Anliegen an die Dienststellenleitung bezüglich einer

Entscheidung herantragen.

In der Diskussion erfolgen Wortmeldungen von Herrn Box, Herrn Prof. Dr. Winkler, Herrn Hilse,

Herrn Keßler, Herrn Kothe. Die Diskussion erfolgte zum allgemeinen Haushalt 2015. In diesem

Bereich sind Nachfragen bezüglich des Umfangs der zu erwartenden Ergänzungen, zum Inhalt

des Vorberichtes, Pflichtleistungen und freiwillige Leistungen, zur Höhe des Defizits im Haushalt

und zur Aufnahme von Kassenkrediten sowie zur Förderung der Wohlfahrtspflege erfolgt.

Nachfragen zum Haushalt 2015 auf Produktebene des Fachausschusses für Kultur, Sport,

Jugend, Bildung und Soziales sind nicht erfolgt.

Die Beantwortung der Fragen erfolgte durch Frau Bansemer und Herrn Fröhlich.

Frau Scheidt informiert zum Teilhaushalt 07.

Sie erläutert hierbei die freiwilligen Leistungen und pflichtigen Aufgaben des Amtes 40.

Es erfolgte von Frau Wegener zur Reuter-Schule und von Herrn Kothe bezüglich der

Obdachlosenunterkunft eine Wortmeldung.

Die Wortmeldungen wurden von Frau Scheidt und Herrn Fröhlich beantwortet.

Herr Box hat um 17:30 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung

und Soziales verlassen.