04.11.2014 - 8 Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestad...

Wortmeldungen:

Herr Wäsch, Herr Litzner, Herr Langer, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Frau Prof. Dr. Wienecke, Frau Gustke

Herr Wäsch führt in die Vorlage ein und geht näher auf

–         die Getrenntsammlungspflicht ab 2015 für die Bio-Abfälle ,

–         auf die Einführung des 14-täglichen Abfuhrrhythmus,

–         die neu aufgenommene 5-stufige Abfallhierarchie,

–         die Aufgabenträgerschaft aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis,

–         überarbeitete Begriffsbestimmungen

ein.

In einer ausführlicher Diskussion nahm die Verwaltung insbesondere zu folgenden Themen Stellung:

–         Zustand der Abfalltonnen in Großwohnanlagen – Reinigung der Tonnen

–         Reinigung von Bio-Tonnen

–         Wertstofftonne

–         Problem: Stellplatz für Bio-Tonnen in der Altstadt

–         falsche Befüllung von Tonnen

–         kleinere Sammelbehältnisse für Bio-Abfall (z.B. Abfallsack)

Frau Gutske ließ über die Vorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:              7             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              2