03.11.2014 - 5 Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene

Beschlussvorschlag:

Die Fachausschüsse beraten die einzelnen Produkte in Vorbereitung auf die Haushaltssatzung 2015 .

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Frau Adam, Frau Rakow, Herr Bojahr

Frau Bansemer führte ausführlich in die Vorlage ein. Dazu nutzte Sie die technische Möglichkeit der Präsentation mittels Beamer. Der HWI liegen von anderen Städten leider keine Vergleichsdaten vor. Die meisten Städte sind in ihren Vorbereitungen für den Haushalt 2015 noch nicht so fortgeschritten. Weiterhin sicherte Frau Bansemer zu, dass jede Fraktion eine Ausfertigung der Vorlage in Papierform erhält und eine CD-Rom. Im weiteren Vortrag ging Frau Bansemer insbesondere auf folgende Themen ein:

–    Gesamtsituation der HWI,

–         rechtsaufsichtliche Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport,

–         Zuweisungen,

–         Steueraufkommen,

–         Auswirkungen des FAG,

–         laufende Erträge,

–         Aufwendungen Personal,

–         Sach- und Dienstleistungen,

–         wesentliche Investitionen

Im Rahmen der Diskussion stellten die Mitglieder des Verwaltungsausschusses noch Fragen zu folgenden Themen:

–         Gewerbesteuer,

–         Mindestlohn 10 € oder 8,50 € (Dies wird Frau Bansemer noch einmal recherchieren. Die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.)

–         HH-Sperre

–         Kein Ausgleich 2015 und sein Folgen

Die Verwaltung ging auf die Fragen ein und beantwortete diese. Die Beantwortung der Anfrage zum Mindestlohn wird nachgereicht.

Eine Abstimmung über die Vorlage erfolgte nicht.

Der Verwaltungsausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis.