06.10.2014 - 5 Benutzungs- und Entgeltordnung Alte Reithalle -...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Wird gemeinsam mit dem Finanzausschuss beraten.
- Gremium:
- Verwaltungsausschuss
- Datum:
- Mo., 06.10.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Bearbeiter:
- Fraktion CDU-Fraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Wortmeldungen:
Frau Eberlein, Herr Rickert, Herr Domke, Frau Bansemer, Frau Adam, Herr Wellmann, Herr Jörss, Herr Klein, Herr Schönbohm
Frau Eberlein informierte in einem kurzen Vortrag über die Situation und das Verfahren bei der Vermietung der Alten Reithalle. Nach Ihrem Vortrag erfolgte die Diskussion:
Zu folgenden Themen wurden Fragen gestellt:
– Nutzungsordnung
– klare Schließzeiten
– Zukunft der Reithalle
– Fördermittelbindung 25 Jahre
– Kostenkalkulation/Einnahmen pro Jahr
– Lärmschutzmessungen
– eingeschränkte Nutzungsmöglichkeiten
Die Verwaltung ging auf alle Fragen ein und beantwortete diese.
In der Diskussion wurde weiterhin deutlich, dass die Mitglieder beider Ausschüsse mit der Antragsformulierung nicht ganz einverstanden waren. Es kam die Frage auf, ob die CDU-Fraktion auf die Formulierung im Beschlussvorschlag unter 2. auf den Satz 2 verzichten könnte.
Daraufhin teilte Herr Schönbohm mit, dass der Antrag von der CDU-Fraktion noch einmal zurückgenommen wird, um diesen in der Fraktion zu beraten. In diesem Zusammenhang bat Herr Schönbohm darum, dass ihm die aktuelle Benutzungsordnung zur Verfügung gestellt wird. Dies sagte die Verwaltung zu.
Eine Abstimmung über den Antrag erfolgte nicht.