06.10.2014 - 11 Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt W...

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten wird beschlossen.

Wortmeldungen:

Frau Scheidt, Herr Behm, Herr Rickert, Herr Domke

Frau Scheidt erläutert den Inhalt der Vorlage.

Im Anschluss erfolgt eine Diskussion über folgende Themen:

–         bestehen Einwände von den einzelnen Vereinen ( es gibt keine negativen Reaktionen)

–         Mitgliederversammlung Stadtsportbund

–         jeder Sportverein hat die für sich entsprechende Berechnung vorgelegt bekommen

–         Wettbewerbssituation

–         § 4 Abs. 4 – welche Tatbestände

–         gegenüber der Bürgerschaft sollte eine Berichtspflicht eingeführt werden

–         Haushaltstransparenz – hier wird der Berichtspflicht nachgekommen (halbjährlich)

Herr Domke lässt nunmehr über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0