12.12.2012 - 5 Haushaltssatzung 2013

Wortmeldungen:

Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Dr. Zielenkiewitz, Herr Wellmann, Herr Dr. Hoot, Herr Exner,

Frau Lüders

Herr Domke bittet die Verwaltung um einführende Informationen zur vorgelegten Vorlage. Frau Bansemer geht sodann auf die eingereichte Vorlage ein. Dabei macht Sie auf die vorab verteilten Korrekturblätter aufmerksam und erläutert diese. Nunmehr teilt Frau Bansemer den Ausschussmitgliedern die Abstimmungsergebnisse der einzelnen Fachausschüsse mit.  Des Weiteren nimmt sie zu den Eckdaten im Vorbericht Stellung.

Herr Domke bedankt sich für die ausführlichen Informationen und eröffnet die Diskussion.

Herr Dr. Zielenkiewitz teilt der Verwaltung einige Rechtschreibfehler mit und bittet um Korrektur.

Die Ausschussmitglieder stellen zu folgenden Themen Fragen:

–         Statistik Einwohnerzahlen

–         Leasingverträge – Leasingaufwand pro Jahr in €

–         Forderungen

–         Vermögensauseinandersetzung

–         Fachämterbeteiligung

–         Gesamtverschuldung

–         Mehrkosten Instandsetzung Theater – die Erhöhung wurde noch nicht im Haushaltsplan 2013                                                                             mit eingearbeitet

–         Rücklagen des Landkreises

–         technische Ausstattung des Rechnungsprüfungsamtes

Die gestellten Fragen werden durch die Verwaltung beantwortet.

Herr Jörss verlässt um 19.35 Uhr die Sitzung.

Herr Domke lässt beide Ausschüsse separat über die Haushaltssatzung 2013 abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis                                                                      Abstimmungsergebnis

Rechnungsprüfungsausschuss:                                                        Finanz- und Liegenschaftsausschuss:

mehrheitlich beschlossen                                                         mehrheitlich abgelehnt

Ja-Stimmen: 6                                                                      Ja-Stimmen: 3             

Nein-Stimmen: 0                                                                      Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 1                                                                      Enthaltungen: 2             

Die Vorlage Haushaltssatzung 2013 wird vom Finanz- und Liegenschaftsausschuss abgelehnt.