16.04.2014 - 5 Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestad...

Wortmeldungen: Herr Wellmann, Herr Bojahr

Herr Wellmann führte in die Vorlage ein und ging dabei insbesondere auf die Möglichkeit der elektronischen Einladung ein. Er teilte mit, dass die Geschäftsordnung  an die neue Rechtslage angepasst wurde.

Zu folgenden Themen wurden Fragen gestellt:

–         Warum wurde auf die Synopse verzichtet?

–         § 14 Abs. 3 und 4 Benennung einer HH-Stelle

–         § 16 Abs. Einwohneranträge, 2000 Unterschriften

Herr Wellmann beantwortete die Fragen.

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft gibt sich zur Regelung ihrer inneren Angelegenheiten die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:              9

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0