27.03.2014 - 8.1 Haushaltssatzung 2014

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2014, die Wirtschaftspläne 2014 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“,  „Friedenshof“,„Lübsche Burg“ und „Kagenmarkt“ und die Wirtschaftspläne 2014 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2014.

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, wer für die heutige Sitzung entschuldigt ist:

Klaus-Dieter Sass

Wortmeldungen: Herr Ballentin; Herr Rickert; Herr Domke; Herr Werner; Frau Hagemann;

                                Herr Dr. Eigendorf

Frau Berger, Bürgerfraktion, beantragt die namentliche Abstimmung.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

Es erfolgt die namentliche Abstimmung zur Vorlage VO/2014/0850. (siehe Anlage 1)

Abstimmungsergebnis:

–         beschlossen

Ja-Stimmen: 16

Nein Stimmen: 7

Enthaltungen: 11