03.03.2014 - 5 Haushaltssatzung 2014

Frau Bansemer (Amt für Finanzverwaltung) informiert im Vorfeld ihrer Ausführungen zur

Haushaltssatzung 2014, dass ein Teilhaushalt für den Bereich Kultur zur Beratung im

Wirtschaftsausschuss neu zugeordnet wurde. (Strukturänderung zum 01.01.2014)

Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Thematik nochmals zu besprechen und zu klären,

wo zukünftig die verschiedenen Teilhaushalte beraten werden.

Frau Bansemer gibt Erläuterungen zur Haushaltssatzung 2014.

Sie macht hierbei auf das übergebene Korrekturblatt (siehe Anlage 1 zum Protokoll) zur

Haushaltssatzung 2014 (VO/2014/0850) aufmerksam. Ebenfalls gibt Frau Bansemer nochmals

einen Hinweis auf die bereits vorliegenden und von der Bürgerschaft beschlossenen Unterlagen,

wie z. B. Haushaltssicherungskonzept (Beschlüsse werden bereits umgesetzt) und Überarbeitung

des Investitionsplanes.

Am 19. Februar fand für die Mitglieder der Bürgerschaft eine Informationsveranstaltung

bezüglich der Eckdaten zum Haushalt 2014 statt.

In den Haushalt 2014 konnten ebenfalls schon die Zahlen aus der Vermögensauseinander-

setzung zwischen der Hansestadt Wismar und dem Landkreis Nordwestmecklenburg einge-

arbeitet werden. Die Vereinbarung zur Vermögensauseinandersetzung wurde von beiden

Seiten unterschrieben und durch die Bürgerschaft und den Kreistag beschlossen.

Weitere Informationen erfolgen zu finanziellen Eckdaten, zum Ergebnis- und Finanzhaushalt,

Zuweisung von Mitteln aus dem FAG des Landes M-V, Einnahmen, Steuererhebung,

freiwilligen Leistungen und Investitionen.

Herr Hilse und Frau Dr. Framm danken für die Ausführungen von Frau Bansemer.

Frau Dr. Framm bittet um Diskussion.

Wortmeldungen erfolgen von Herrn Hilse, Frau Dr. Framm, Herrn Dr. Zielenkiewitz.

In den Wortmeldungen gibt es z. B. Nachfragen zum Kennzahlenvergleich der Städte,

zum Kassenkredit, eine Feststellung bezüglich der Durchführung des Zensus und der

Hinweis, den Mitgliedern des Ausschusses zu den zukünftigen Beratungen nicht nur die

Teilhaushalte sondern auch den Gesamthaushalt zum besseren Vergleich vorzulegen.

Die Fragen wurden durch Frau Bansemer (Amt für Finanzverwaltung) in der Diskussion

ausführlich beantwortet.

Die Vorlage Haushaltssatzung 2014 wurde durch die Mitglieder des Ausschusses für

Kultur, Sport und Bildung empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:           4             

Nein Stimmen:        0             

Enthaltungen:         3