Wortmeldungen: Herr Hohmann, Frau Preuss, Herr Sieg, Frau Bansemer

Frau Bansemer informiert die Ausschussmitglieder, dass es zu den Haushaltssatzungen einen angepassten Beschlussvorschlag gibt und daher eine Bezugsvorlage angefertigt wurde.

Zu den Fragen der Fraktionen hat die Verwaltung einen Bericht/ Antwort gefertigt (VO/2023/4923-05).

Herr Hohmann bedankt sich bei Frau Bansemer, dass sie seine Fraktion besucht und für Fragen zum Doppelhaushalt zur Verfügung stand.

Frau Preuss hat Nachfragen zu den Produkten des Teilhaushaltes 03 – Tourismus und Kultur. Sie erkundigt sich nach den Kostensteigerungen u.a. im Produkt 26100 – BgA Theater. Dies könnte eine Verringerung des Kostendeckungsgrades nach sich ziehen.

Frau Bansemer führt allgemein aus, dass sich u.a. nicht nur die Personalaufwendungen für das eigene Personal sonder auch bei den durch die Hansestadt Wismar beauftragten Dienstleistern erhöht haben. In Folge dessen nehmen auch die Aufwendungen für Reinigung oder Bewachung zu.

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.

2. Die vss. Mehrerträge/ -einzahlungen aus den Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs sowie aus den Gemeindeanteilen der Einkommen- und Umsatzsteuer und die vss. Minderaufwendungen/ -auszahlungen aus der Kreisumlage werden unterjährig zur Haushaltsverbesserung eingesetzt.
 

Abstimmungsergebnis: beschlossen