04.12.2023 - 6 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Frau Bansemer führte in die Vorlage ein. Aufgrund dessen, dass noch kein neues FAG vorliegt und auch der Landkreis die Kreisumlage noch nicht beschlossen hat, wurde zur Vorlage eine Bezugsvorlage erstellt und der Beschluss ergänzt.

Die Prioritätenliste „Investitionen“ wird die Finanzverwaltung künftig 1x jährlich als Bericht zur Verfügung stellen.

Herr Ohlerich meldete sich zu Wort und informierte über die neu geschaffenen Stellen.

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

Herr Bohacek ließ über die Vorlage abstimmen:

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.

2. Die vss. Mehrerträge/ -einzahlungen aus den Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs sowie aus den Gemeindeanteilen der Einkommen- und Umsatzsteuer und die vss. Minderaufwendungen/ -auszahlungen aus der Kreisumlage werden unterjährig zur Haushaltsverbesserung eingesetzt.
 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen