22.11.2023 - 5 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Schneider, Herr Fuhrwerk, Herr Ohlerich, Herr Behm, Herr Box, Herr Brüggert,

Frau Bansemer führt kurz zum Haushalt aus und erläutert die vorläufigen FAG-Zahlen 2024/2025 nach den Orientierungsdaten des IM (Tischvorlage).

Weiterhin berichtet Frau Bansemer zu aktuellen Förderanträgen, für welche Maßnahmen noch keine Zuwendungsbescheide vom Bund vorliegen:

- Kommunale Wärmeplanung

- Gestaltung urbaner Räume (Bahnhofsvorplatz letzter Teil)

- Kurt-Bürger-Stadion

Zu den Auswirkungen vom Landeshaushalt auf die Planung der HWI liegen bisher noch keine Informationen vor.

Herr Ohlerich erläutert die zu erfüllenden Aufgaben anhand des Stellenplanes 2024/2025.

Die neu zu schaffenden Stellen werden benannt – diese Veränderungsliste ist im Stellenplan ab S. 351 zu finden.

Ausführliche Begründungen für Stellenab- bzw. zugänge und auch Stellenbewertungen im Stellenplan sind wünschenswert, so Herr Brüggert. Herr Ohlerich führt dazu aus und wird hierzu noch in einem Bericht/Antwort Stellung nehmen. Die Fragen hierzu werden im Nachgang der Sitzung von der CDU-Fraktion schriftlich eingereicht.

Herr Ohlerich informiert weiterhin, dass Stellenbesetzungen insgesamt ca. 70 Verfahren für 2024 geplant sind, davon ca. 30 aufgrund von Renteneintritten.

Für das Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ wünscht sich Herr Box eine verbindliche Finanzierungsdarstellung. Der Aufgabenaufwand ist hierbei derzeit nicht abzuschätzen, so berichtet Frau Bansemer. Die Aufgabe muss noch definiert werden, wird jedoch lt. Beschluss umgesetzt.

Die Frage, inwiefern die Kosten der LED-Beleuchtung (Umsetzung BS-Beschluss) bereits in den Haushalt eingearbeitet wurden, wird in einem Bericht/Antwort zusammen mit den weiteren Fragen aus dem Ausschuss beantwortet.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.

Die Vorlage wurde von allen Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.