13.11.2023 - 5 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Frau Spierling erläutert den Aufbau und den Inhalt der Vorlage und der dazugehörigen Anlagen.

Im Anschluss erklärt Frau Domschat-Jahnke die Produkte, die dem Bauausschuss zugeordnet werden.

Wortmeldungen: Frau Schmidt-Blaahs, Frau Wurm, Frau Spierling, Herr Dr. Fanger, Herr Dr. Schubach, Frau Domschat-Jahnke, Herr Raap, Herr Speck, Herr Tewes

Es wurden folgende Themen diskutiert:

- Kosten Kleingartenentwicklungskonzept

- Kosten Baumgutachten Friedhof

- Gebührensatzung Friedhof

- Stellenplan Bauamt und allgemein

- Straßen und Grünflächenunterhaltung/ Leistungen EVB

dazu folgende Anmerkung im Nachgang:

Frau Schmidt-Blaahs hatte zur Haushaltsvorlage nachgefragt, wie sich die auf Seite 131 im Band I dargestellte Haushaltsbeziehung zum EVB im Bereich der Straßen- und Grünflächenunterhaltung zusammensetzt. Diese Frage beantwortet folgende Tabelle:

 

 

Ansatz
2024

Ansatz
2025

Ansatz
2026

Ansatz
2027

Straßenunterhaltung

2.598.700

2.643.100

2.696.000

2.750.000

Grünflächenunterhaltung

2.987.800

3.119.700

3.182.100

3.245.700

Summe

5.586.500

5.762.800

5.878.100

5.995.700

 

Des Weiteren wird von den Ausschussmitgliedern eine aktualisierte Prioritätenliste zum Investitionsplan als BA-Bericht/Antwort im Allris erbeten.

 

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Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.

 

Vorberatung, daher keine Abstimmung

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Anlagen zur Vorlage