08.11.2023 - 5 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Frau Spierling, Herr Ballentin, Herr Tewes, Herr Fuhrwerk, Frau Kelm

Frau Bansemer führt kurz in die Vorlage ein und erläutert den Zugriff auf die einzelnen Seiten des pdf-Dokumentes im Allris. Anschließend stellt Frau Spierling den Doppelhaushalt 2024/2025 anhand einer Präsentation vor.

Folgende Punkte wurden besprochen:

- keine Rückstellung für 2025 geplant, es wird eine HH-Genehmigung für beide Jahre erwartet

- die Kreisumlage wird mit 40,6% geplant (noch keine belastbare Angabe)

- Stellenplan – Frau Bansemer erläutert kurz auf Nachfrage von Herrn Fuhrwerk die neuen geplanten Stellen in der HWI, z. B. im neuen Amt für nachhaltige Stadtentwicklung, Projektmanagement und Welterbe; hierzu kann der Amtsleiter vom Amt für Personal, Organisation und IT in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses ausführlicher berichten

- ein Vorwegabzug wurde auf jede Stelle runtergerechnet (in jedem Produkt) – nicht an einer zentralen Stelle

- Frau Bansemer und Frau Spierling führen zum Genehmigungsverfahren beim Innenministerium aus – die Eckdaten werden nach der ersten Beratungsrunde bereits mit dem IM vorbesprochen, mit der Genehmigung des IM ist voraussichtlich nicht vor April 2024 zu rechnen

- Mittel für die Außenanlagen St. Georgen – die Maßnahme ist im Band II Seite 28 im SSV Altstadt zu finden

- Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ – die finanziellen Mittel hierfür müssen umgeschichtet werden

Die Präsentation wird als Bericht/Antwort in der nächsten Woche im Allris eingestellt.

Weitere gewünschte Anhörungen von Produktveranwortlichen im nächsten Finanzausschuss werden rechtzeitig der Finanzverwaltung mitgeteilt.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2024/2025 der Hansestadt Wismar (Kernhaushalt und Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“) gemäß Anlage.
 

Die Vorlage wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.