07.11.2023 - 7 Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 07.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Mirjam Völsen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen: Herr Leipholz, Frau Runge
Herr Leipholz erläutert die Vorlage zur Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung, begründet den Vorschlag die bisherigen Gebührensätze beizubehalten und bittet die Ausschussmitglieder um Zustimmung.
Frau Runge begrüßt diese Vorgehensweise ausdrücklich und da nichts weiter vorgetragen wird, lässt Sie über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage angefügte Kalkulation der Gebühren für die Straßenreinigung 2024 und 2025 auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen mit der Wirkung zum 1. Januar 2024.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 |
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Nein-Stimmen:0 |
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Enthaltungen: 0 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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798,6 kB
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