28.09.2023 - 10.1 Festlegungen zur weiteren Prüfung der Machbarke...

Begründung: Herr Beyer

Wortmeldungen: Herr Helbig, Herr Beyer

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag:

1. Die ziffernweise Abstimmung über jeden Punkt der Vorlage.

2. Die Bürgerschaft beschließt die Punkte 3/4/5 werden im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsverfahren beraten.

Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Berkhahn, Herr Speck, Herr Keßler, Herr Dr. Schubach, Herr Beyer, Herr Domke, Herr Beyer, Herr Krumpen, Herr Beyer, Herr Dr. Schubach, Herr Beyer

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.:

Die Bürgerschaft beschließt die Punkte 3/4/5 werden im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsverfahren beraten.

-abgelehnt

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE., über die ziffernweise Abstimmung über jeden Punkt.

- abgelehnt

Herr Krumpen, Fraktion die LINKE., stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Er beantragt eine Sitzung des Präsidiums um zu beraten, ob einer ziffernweisen Abstimmung zugestimmt werden muss.

Die Sitzung wird für eine Beratung des Präsidiums unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:25 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:35 Uhr weitergeführt.

Der 1. Stellv. Des Präsidenten informiert, dass im Präsidium über das Thema der einzelnen Abstimmung der Punkte gesprochen wurde. Aus der Geschäftsordnung geht nicht genau hervor wie damit umzugehen ist.

Er hat entschieden, dass die Abstimmung so beibehalten bleibt.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt, dass in einem nächsten Schritt zur Erarbeitung eines Konzeptes für den Bürgerpark mit Haus des Gastes und Reithalle folgende Inhalte bezüglich einer Umsetzbarkeit durch die Verwaltung geprüft werden:

1.) Für das Objekt „Haus des Gastes“ ist eine Eigenbedarfsanalyse und eine Marktanalyse für eine Vermietung/ Verpachtung an Dritte auf Grundlage einer ganzheitlichen Kostenbetrachtung von der Verwaltung vorzunehmen.

2.) Für das Objekt „Alte Reithalle“ sind die Kosten für den Um- und Ausbau zu einer Versammlungsstätte für lärmintensive Veranstaltungen zu ermitteln und eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für deren Betrieb durchzuführen.

3.) Für das Objekt „Gewächshaus“ wird der Teilrückbau und die Nachnutzung für Graffitiwände sowie als Calisthenics oder Rollschuh/ Schlittschuhfläche geprüft.

4.) Für das Objekt „Seebühne/ Steg am Teich“ wird der Rückbau mit Uferherstellung und umlaufenden Steg gemäß vorliegendem Gutachten umgesetzt.

5.) Für die Grünfläche Bürgerpark werden die Kosten für die Maßnahmen gemäß anliegendem Lageplan (Anlage 1) ermittelt.

Abstimmungsergebnis

- beschlossen

Die Sitzung wird um 18:38 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:53 Uhr weitergeführt.