12.07.2023 - 5 Grundsatzbeschluss zur Herstellung von Lagerflä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 12.07.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement
- Bearbeiter:
- Kornelia Spieler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen: Herr Dr. Fanger, Herr Ballenthin
Herr Dr. Fanger führt kurz in die Vorlage ein.
Beschluss:
1.
Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Herstellung von Lagerflächen für den multifunktionalen Umschlag und Ertüchtigung von nicht betriebsbereiten Gleisanlagen im Seehafen Wismar zu.
2. Das Vorhaben „Herstellung von Lagerflächen für den multifunktionalen Umschlag und Ertüchtigung von nicht betriebsbereiten Gleisanlagen im Seehafen Wismar“ wird durch das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit auf Grundlage der Hafeninfrastrukturförderrichtlinie mit 60 % gefördert. Nach Erhalt des Zuwendungsbescheides wird dieser inhaltlich per Weiterleitungsvereinbarung an die Seehafen Wismar GmbH zur Erfüllung der Aufgaben übertragen.