10.07.2023 - 8 Erhalt der Schützenwiese und Gestaltung eines B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- (vertagt aus der Sitzung des Bauaussschusses 05/2023)
- Gremium:
- Bau- und Sanierungsausschuss
- Datum:
- Mo., 10.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Diane Hamann
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Domschat-Jahnke erklärt die Ergebnisse der Besprechung und Prüfung der rechtlichen Thematik mit dem Forstamt und der unteren Naturschutzbehörde und die Möglichkeiten für die verschiedenen Nutzergruppen. Der Plan mit der festgesetzten Waldgrenze und der geplanten Herrichtung der Fläche wird dem Protokoll beigefügt.
Wortmeldungen: Herr Rakow, Frau Runge, Herr Dr. Schubach, Frau Schmidt-Blaahs, Herr Tilsen, Herr Kargel, Frau Domschat-Jahnke
Frau Schmidt-Blaahs macht den Vorschlag zu einer Beschlussvorlage, die durch die Fraktion „GRÜNE“ in die Septembersitzung der Bürgerschaft eingebracht werden soll; Herr Dr. Schubach schließt sich mit den „PIRATEN“ an:
„Die Fällungen der Bäume sind zu bewerten und die gefällten Bäume entsprechend der gesetzlichen Regelungen zu ersetzen. Die Eigentümerin der Fläche informiert den Verursacher und die Bürgerschaft über den entstandenen Schaden.“
Über den Vorschlag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitliche Zustimmung
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 1 |
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft setzt sich dafür ein, dass die Schützenwiese als öffentliche Grünanlage erhalten bleibt. Der Bolzplatz muss so gestaltet werden, dass die natürliche Vielfalt auf diesem einzigartigen Gelände erhalten und geschützt wird.
Über das Ergebnis der Anzeige zu den Baumfällungen bei der Unteren Naturschutzbehörde soll der Bürgerschaft im Bauausschuss berichtet werden. Sollte es zu unrechtmäßigen Fällungen gekommen sein, sind Ersatzpflanzungen durch den Verursacher nach Möglichkeit in unmittelbarer Nähe vorzunehmen.
Die Bürgerschaft besteht darauf, dass der Bolzplatz nach Fertigstellung jederzeit öffentlich zugänglich bleibt.
Frau Domschat-Jahnke erklärt die Ergebnisse der Besprechung und Prüfung der rechtlichen Thematik mit dem Forstamt und der unteren Naturschutzbehörde und die Möglichkeiten für die verschiedenen Nutzergruppen. Der Plan mit der festgesetzten Waldgrenze und der geplanten Herrichtung der Fläche wird dem Protokoll beigefügt.
Wortmeldungen: Herr Rakow, Frau Runge, Herr Dr. Schubach, Frau Schmidt-Blaahs, Herr Tilsen, Herr Kargel, Frau Domschat-Jahnke
Frau Schmidt-Blaahs macht den Vorschlag zu einer Beschlussvorlage, die durch die Fraktion „GRÜNE“ in die Septembersitzung der Bürgerschaft eingebracht werden soll; Herr Dr. Schubach schließt sich mit den „PIRATEN“ an:
„Die Fällungen der Bäume sind zu bewerten und die gefällten Bäume entsprechend der gesetzlichen Regelungen zu ersetzen. Die Eigentümerin der Fläche informiert den Verursacher und die Bürgerschaft über den entstandenen Schaden.“
Über den Vorschlag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitliche Zustimmung
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 1 |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
2,8 MB
|