30.03.2023 - 13.2 Erhalt der Schützenwiese und Gestaltung eines B...

Der Präsident informiert, dass die Vorlagen VO/2023/4682 und VO/2023/4686 zusammen aufgerufen werden. Die Abstimmung erfolgt getrennt.

Begründung: Herr Tiedke

Herr Tiedke, als Einreicher, stellt folgenden Änderungsantrag:

zur Vorlage VO/2023/4682

Satz 4: hinter „sind“: „entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten“,

           hinter „Nähe“: „vorzunehmen“ zu streichen, „zu prüfen“ einzusetzen.

Er schlägt vor beide Anträge zusammen zu legen und den Satz aus der Vorlage VO/2023/4686 mit aufzunehmen: „Der Bürgermeister wird beauftragt den in der VO/2021/4036-02 ausgewiesenen Bolzplatz auf der Schützenwiese zeitnah zu realisieren.“

Wortmeldungen: Herr Speck, Herr Berkhahn, Herr Beyer, Herr Krumpen, Herr Berkhahn, Herr Tiedke, Herr Fuhrwerk, Herr Beyer, Herr Berkhahn

Herr Tom Brüggert, CDU-Fraktion, benennt die Haushaltsstelle aus der die Leistungen finanziert werden sollen: TeilHH 09 Produktkonto 623015254900.

Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Berkhahn, Herr Krumpen

Die Sitzung wird um 18:42 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 19:00 Uhr weitergeführt.

In der Pause haben sich die Fraktionen auf Folgendes geeinigt:

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, beantragt die Vorlage VO/2023/4682 in den Bau- und Sanierungsausschuss zu verweisen und die Vorlage VO/2023/4686 wird um Folgendes (nach Absprache mit den Einreichern) ergänzt:

„Die Bürgerschaft setzt sich dafür ein, dass die Schützenwiese als öffentliche Grünfläche erhalten bleibt. Die Bürgerschaft besteht darauf, dass der Bolzplatz nach seiner Fertigstellung jederzeit öffentlich zugänglich ist.“

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss der Vorlage VO/2023/4682:

- beschlossen