13.02.2023 - 5 Prüfauftrag Photovoltaik in der Altstadt

Sachstandsbericht zum Prüfauftrag VO/2022/4412 und VO/2022/4422

Frau Schmidt-Blaahs erläutert, warum ihre Fraktion die Aufnahme der Vorlage in die Tagesordnung beantragt hat.

Frau Lechner erscheint 16.40 Uhr zur Sitzung.  

Wortmeldungen: Herr Berkhahn und Frau Domschat-Jahnke erklären die momentane gesetzliche Situation mit Einzelfallprüfung und teilen mit, dass auf Landes- und Bundesebene eine Überarbeitung der Gesetze stattfindet und durch das Landesamt ein Leitfaden „Denkmäler und Energiegewinnung durch Photovoltaik in M-V“ erstellt wird. Dieser steht, laut Aussage des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege (LAKD), kurz vor der Veröffentlichung.

Es erfolgen weitere Wortmeldungen von Herrn Dr. Schubach, Frau Schmidt-Blaahs, Herr Helbig Herrn Günter, Herrn Berkhahn und Frau Domschat-Jahnke.

Mit dem Einverständnis der Ausschussmitglieder erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Fuhrwerk; er möchte wissen, worauf sich das „Welterbe“ der Hansestadt bezieht und ob auch Neubauten in der Altstadt bei Photovoltaik berücksichtigt werden.

Die Verwaltung erklärt die Bestandteile des „Welterbes“ in Bezug auf Wismar und das historische Gesamtbild der Altstadt gemäß dem Managementplan. Weiterhin wird die momentane Regelung über Einzelfallprüfung in Verbindung mit der Gestaltungssatzung erläutert.

Herr Kargel spricht sich für ein Abwarten auf den Leitfaden des LAKD aus. Herr Dr. Schubach möchte gerne die durch die Bürgerschaft beschlossenen Regelungen, wie die Satzung, schon jetzt überarbeiten.

Frau Schmidt-Blaahs wünscht den persönlichen Kontakt zu Herrn Hesse, dem Verantwortlichen für Wismar bei der ICOMOS-Monitoring-Gruppe, um weitere Aspekte erneuerbarer Energien mit dem Welterbestatus abzustimmen. Weitere Mitglieder befürworten dies und wünschen eine Sitzung oder ggf. Sondersitzung zu diesem Thema mit Herrn Hesse im Mai diesen Jahres.

Die Verwaltung wird Herrn Hesse einladen und sofern der Leitfaden des Landes vorliegt, diesen im Ausschuss vorstellen.