12.12.2022 - 6 Umsetzung des Beschlusses zur Erarbeitung eines...

Wortmeldungen: Herr Kargel, Frau Lechner, Herr Dr. Schubach, Herr Dr. Lüth, Herr Speck,

                        Herr Treydte

Herr Kargel schlägt vor, den TOP 6 zusammen mit dem TOP 7 zu beraten.

Diesem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.

Anschließend stellen Frau Domschat-Jahnke und Frau Donath die Bestandsaufnahme und den Vorschlag der weiteren Abarbeitung bzgl. der beiden Vorlagen vor und erläutern ausführlich den beabsichtigten Zeitablauf und alle Objekte und Flächen (Festplatz, Parkplatz, Haus des Gastes, Reithalle, Gewächshaus mit angeschlossener Wetterstation, Aussichtsturm, Seebühne/Steg am Teich, Bauernscheune/Planwagendorf, Grünfläche Bürgerpark).

Die Fragen zur Bürgerbeteiligung, den Einnahmen und Kosten, den Wänden für Graffiti, der Hundeauslauffläche, der Zweckmittelbindungsdauer sowie der Terminkette für den Zwischenbeschluss werden von der Verwaltung beantwortet.

Herr Kargel stellt den Antrag, den von der Verwaltung angedachten Zwischentermin in der Terminkette von Februar auf 31. März 2023 auszuweiten. In dieser Zeit können in den Fraktionen Ideen und Ergänzungen diskutiert und gesammelt und dann der Verwaltung zur weiteren Bearbeitung übergeben werden. Gemäß des dargelegten Terminplans wird die Vorlage erneut im Juni 2023 in den Ausschüssen (Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales sowie Bau und Sanierungsausschuss) aufgerufen.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen (9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar fordert den Bürgermeister der Hansestadt Wismar auf, auf der Grundlage des Beschlusses “3209 vom 26.09.2019/ Nutzungskonzept für den Bürgerpark mit dem Haus des Gastes und der Reithalle insbesondere für Jugendliche“, eine Vorlage zur weiteren Beratung in der Bürgerschaft zu erarbeiten und dieses bis spätestens zur Sitzung der Bürgerschaft im Juni 2023 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Vorlage zurückgestellt bis Juni 2023