27.10.2022 - 11.3 Wismar bleibt eine weltoffene, neugierige, tole...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 27.10.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Diane Hamann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Begründung: Herr Krumpen
Herr Helbig, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Streichung: Punkte 2 – 4 des Antrages
Wortmeldung: Herr Tiedke
Herr Domke, Fraktion Liberale Liste – FDP, stellt folgenden Änderungsantrag:
4. In den konkret bekannten Fällen wird die Bürgerschaft in ihren Ausschüssen und im Präsidium darüber beraten, wie ein Migrationsbeirat eingerichtet werden kann.
Der Rest wird gestrichen.
Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Fuhrwerk, Herr Krumpen, Herr Dr. Schubach, Herr Schneider, Herr Krumpen.
Herr Fuhrwerk, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf „Schluss der Beratung“.
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag auf „Schluss der Beratung“:
- beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion:
- abgelehnt
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Liberale Liste – FDP:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar nimmt die bekannt gewordenen Vorkommnisse der letzten Wochen zur Kenntnis und verurteilt jede Form von Rassismus und Diskriminierung.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar bekennt sich erneut zu folgenden Zielen:
1. Von rassistischer Diskriminierung betroffene Gruppen bedürfen unserer Solidarität. Sie sind
durch unser Handeln zu stärken und bei der Erarbeitung von Lösungen einzubeziehen.
2. Rassistische Stereotype und Diskriminierung sind klar zu benennen und aufzuzeigen. Die
Stadtgesellschaft muss hierfür sensibilisiert werden. Dabei muss den von rassistischer
Diskriminierung Betroffenen eine deutliche Stimme zugestanden werden.
3. Um Rassismus und Diskriminierung effektiver entgegen treten zu können, stärken wir auch
zukünftig bewährte Projekte (z.B. Beratungsstellen) sowie zivilgesellschaftliche Akteure
und deren Vernetzung.
4. In den konkret bekannten Fällen wird die Bürgerschaft in ihren Ausschüssen und im
Präsidium darüber beraten, wie ein Migrationsbeirat eingerichtet werden kann und ob
mit der Betreibergesellschaft des Wonnemar eine Lösung gefunden werden kann um
zukünftig solche Vorkommnisse auszuschließen.