12.09.2022 - 6 Einsatz von Städtebaufördermitteln für die elek...

Wortmeldungen: Herr Speck, Frau Schmidt-Blaahs, Herr Dr. Schubach

Es gibt Fragen zur Notwendigkeit dieser Beleuchtung und zum möglichen anderweitigen Einsatz der Gelder, z.B. LED-Straßenbeleuchtungen oder zum Heizen der St. Georgenkirche. Frau Domschat-Jahnke erläutert, dass es sich bei dem Leistungsumfang unter anderem um Sicherheitsbeleuchtung handelt, die zusätzlich entsprechend den Vorschriften für die Nutzung der Kirche eingebaut werden muss. Die Notwendigkeit, Planung und Ausschreibung dieser Leistung wird seit 2020 erarbeitet und ist in den Mittelabfluss der Fördermittelanmeldungen und -zuweisungen fest eingeplant. Die Maßnahme ist ausfinanziert.

Da nicht alle Fragen von den anwesenden Mitarbeitern der Verwaltung beantwortet werden können, wird von den Ausschussmitgliedern entschieden, die Vorlage in den nächsten Bau- und Sanierungsausschuss zu verschieben und gebeten, dass ein Mitarbeiter/in des einreichenden Fachamtes anwesend ist.

Beschluss: Der Einbau der Beleuchtungsanlage in der St.-Georgen-Kirche wird mit Städtebaufördermitteln in Höhe von 257.194,84 Euro gefördert.

Die fachliche Beratung wird in den nächsten Bau- und Sanierungsausschuss verschoben.

Abstimmungsergebnis:

verschoben in die nächste Sitzung