08.08.2022 - 6 Sanitärgebäude mit Infopoint für Touristen an d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Wurm erläutert die Vorlage.

 

Wortmeldungen: Herr Kargel, Herr Treydte, Herr Schubach, Herr Dr. Lüth, Herr Krumpen.

 

Herr Teydtke bittet um Prüfung, ob das Energieeinsparungsgesetz oder der B-Plan Vorrang hat. Eine Beantwortung wird von der Verwaltung zugesagt.

 

Auf die Frage von Herrn Schubach nach den Folgekosten pro Jahr wird von Frau Wurm mitgeteilt, dass eine Ausschreibung der Bewirtschaftung vom Amt 10 erfolgt. Erst nach einem Jahr der Betreibung des Sanitärgebäudes kann es genaue Informationen und Zahlen geben.

 

Herr Krumpen fragt nach, ob es schon ein Konzept für die Verpachtung gibt. Er gibt den Hinweis, das dieses durchkalkuliert werden sollte. Frau Wurm informiert, dass die Wirtschaftlichkeit geprüft und eine Verpachtung favorisiert wird.

 

Herr Kargel äert Bedenken zur Verpachtung, da die Nutzung nicht nur tagsüber zu gewährleisten ist.

 

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Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt, den geplanten Neubau eines Sanitärgebäudes mit Infopoint für Touristen am Parkplatz an der Turmstraße mit Städtebaufördermitteln in Höhe von 292.740,00 € zu finanzieren. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben betragen 390.320,00 €.
 

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Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen: 0

 

 

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Anlagen zur Vorlage