31.03.2022 - 10.3 Erschließungsmaßnahme "Parkplatz Turmstraße Nord...

Beschluss:

Die Erschließungsmaßnahme „Parkplatz Turmstraße Nord“ ist mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 423.403,71 € zu fördern.
 

Abstimmungsergebnis:

 beschlossen

Herr Sieg, Fraktion DIE LINKE., weist darauf hin, dass der Antrag zurückgezogen wurde, der TOP 10.2 jedoch noch vorhanden sei.

Der Präsident bedankt sich für den Hinweis.

Antrag zur GO, Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., habe Herrn Sieg so verstanden, dass er eine Diskussion zum TOP 10.2 wünscht und bittet darum, den TOP 10.2. erneut aufzurufen.

Herr Berkhahn weist darauf hin, dass die Änderungen unter dem TOP 6 besprochen und abgestimmt wurden, die TO modifiziert wurde. Herr Beyer ergänzt, dass die Bürgerschaft darüber beschließen muss, wenn der TOP 10.2 erneut aufgerufen wird.

Herr Krumpen beantragt hiermit die Abstimmung, ob der TOP 10.2 erneut aufgerufen wird.

Der Präsident lässt darüber abstimmen, ob der TOP 10.2 erneut aufgerufen und eine Dikussion zugelassen wird.

Es erfolgt die Abstimmung zum erneuten Aufruf des TOP 10.2:

- abgelehnt

Dem Antrag wurde nicht stattgegeben.

Herr Sieg gibt eine persönliche Erklärung hinsichtlich TOP 10.2 und der schnellen Abwicklung ab.

Herr Fuhrwerk gibt ebenfalls eine persönliche Erklärung ab und macht sich die Argument von Herrn Sieg zu eigen.