09.03.2022 - 5 Einführung einer Benutzungs- und Entgeltordnung...

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Dr. Fanger, Herr Schneider, Herr Behm, Herr Domke

Frau Bansemer stellt zunächst Herrn Fabian-Damon Schröder vor.

Herr Dr. Fanger führt in die Vorlage ein und erläutert die Kalkulation der Entgeltordnung. Herr Schneider erkundigt sich nach der Preiskalkualtion für die Instandhaltungen und den zu erwartenden Zinsaufwendungen, Herr Dr. Fanger erläutert diese. Anschließend informiert Herr Dr. Fanger über die Unterrichtung der betroffenen Unternehmen.

Weitere Themen zu dem TOP wurden besprochen:

- Waggonanzahl – ausgegangen sind wir von den bisher abgerechneten Waggons, eine steigende Anzahl wird angenommen.

- Abschreibungen – Zweckbindung 25 Jahre

- Geltendmachung Vorsteuerabzug BgA

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt

-       die als Anlage beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Gleisanlagen einzuführen und

-       den in der Folge entstehenden Betrieb gewerblicher Art (BgA) in einem neuen Produkt 57104 „BgA Gleisanlagen“ im Haushalt abzubilden.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen