08.03.2022 - 5 Einführung einer Benutzungs- und Entgeltordnung...

Wortmeldungen: Herr Helbig, Herr Sieg, Herr Hohmann, Herr Ortland, Herr Dr. Fanger

Herr Dr. Fanger führt in die Vorlage ein. Die Anschlussbahnlange der Hansestadt Wismar umfasst eine Länge von 4.822 m Gleisen (einschließlich Weichen, Leit- und Sicherungstechnik).

Das im Gewerbe- und Industriegebiet Haffeld geplante Leimwerk führt zukünftig zu einer Erhöhung der Gütermengen, die eine Erweiterung der Gleise erforderlich machen. Die städtischen Gleise sollen um 1.172 m auf 6.054 m erweitert werden.

Herr Dr. Fanger erläutert den Ausschussmitgliedern die Kalkulation für die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gleisanlagen der Hansestadt Wismar. Ziel ist es, eine 100 %-ige Kostendeckung zu erreichen.

Für die Umsetzung der Benutzungs- und Entgeltordnung ist die Bildung eines Betriebes gewerblicher Art erforderlich, da die geplanten Erträge den Grenzwert von 35.000 € übersteigen. Der Produktplan der Hansestadt Wismar wird hierfür um das Produkt: 57104 „BgA Gleisanlagen“ ergänzt.

Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, dass im nächsten Jahr über die Umsetzung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gleisanlagen dahingehend informiert wird, ob

        in 2022 die geplante Kostendeckung erreicht wurde

        eine Anpassung der Kalkulation und der Entgelte erforderlich ist.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt

-       die als Anlage beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Gleisanlagen einzuführen und

-       den in der Folge entstehenden Betrieb gewerblicher Art (BgA) in einem neuen Produkt 57104 „BgA Gleisanlagen“ im Haushalt abzubilden.

Abstimmungsergebnis: beschlossen