01.11.2021 - 7 Haushaltssatzung 2022/2023 - Doppelhaushalt

Wortmeldungen: Frau Spierling, Frau Lechner, Herr Fröhlich, Frau Tamm, Frau Donath

Herr Maué nimmt ab 16.50 Uhr an der Sitzung teil.

Frau Spierling informiert, dass die Präsentation der Haushaltssatzung 2022/2023 als Bericht/Antwort in das Ratsinformationssystem ALLRIS für alle Bürgerschaftsmitglieder und sachkundigen Einwohner eingestellt wird. Sie erläutert das Verfahren für die heutige Sitzung.

Frau Spierling führt in die Vorlage ein.

In der Präsentation erfolgen Informationen über die Ausgangslage des Haushaltes, wesentliche Einflussfaktoren, u. a. der Anstieg der Personalaufwendungen und zum Finanzausgleichsgesetz, Entwicklung der Kreisumlage und zum Anstieg im Bereich der Sach- und Dienstleistungen.

Näher erläutert wird die Entwicklung der Gewerbesteuer sowie der Ergebnis- und Finanzhaushalt anhand von der Darstellung im Diagramm. Weitere Ausführungen erfolgen zu den Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der Kreditentwicklung und zur Bewertung der dauernden Leistungsfähigkeit.

Herr Prof. Winkler bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Wortmeldungen.

Frau Spierling informiert über die neue Form der Vorlage der Haushaltssatzung 2022/2023 im Vergleich zur vorigen Haushaltssatzung. Dieses ist maßgeblich der Einführung eines neuen

Programms geschuldet. Es besteht die Pflicht, diese neuen Muster zu verwenden. Ein Hinweis und eine Erläuterung erfolgt zu der Anlage der Vorlage.

Von Herrn Fröhlich erfolgt eine Information bezüglich der Veränderung einzelner Produkte.

So ist z. B. im Bereich Schulen die Umsetzung der Digitalisierung im Investitionsplan ersichtlich, die Anpassung wesentlicher Produkte, neben Schulbüchern und Unterrichtsmitteln, auch Kosten für Software und Lizenzen und der Schullastenausgleich wird steigen. Im Bereich Sport ist die Sanierung der Umkleiden Kurt-Bürger-Stadion abgebildet und der Neubau der Turnhalle Friedenshof I und die Sanierung des PSV-Sportplatzes berücksichtigt. Weiterhin ist die Förderung von Personalkosten für 3 Schulsozialarbeiter abgebildet. Aufgrund des neuen Kifög seit 2020 ist eine jährliche Steigerung der Gemeindepauschale je belegten Platz zu verzeichnen.

Frau Donath informiert zu den Produkten aus dem Bereich Museum, Theater und Veranstaltungszentrale. Im Museum konnte 2021 ein deutlicher Anstieg der Besucherzahlen im Vergleich zum Jahr 2020 erreicht werden. Dieser Anstieg soll in 2022 fortgesetzt werden. Ein weiterer Vergleich erfolgt zu den Kennzahlen des Theaters.

Von Frau Lechner erfolgt eine Nachfrage bezüglich der Darstellungsform der Haushaltssatzung und von Frau Tamm u. a. zur Digitalisierung von Kunstwerken im Museum.

Die Beantwortung erfolgt von der Verwaltung.

Herr Prof. Winkler stellt keine weiteren Wortmeldungen fest.

Die Vorlage wird von den Anwesenden zur Kenntnis genommen.

Herr Fröhlich verlässt um 17:20 Uhr die Sitzung.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2022/2023 der Hansestadt Wismar sowie den dazugehörigen Haushaltsplan und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.