11.10.2021 - 7 Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2022 fü...

Wortmeldungen:

Herr Kargel bittet Frau Bansemer um Erläuterungen zu der Vorlage.

Frau Bansemer informiert, dass für die ehemalige St.-Marien-Kirche im Rahmen eines durchgeführten Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahrens ein Leitbild entwickelt wurde. Aus diesem Leitbild heraus wurde das „St.-Marien-Forum“ erarbeitet.

Frau Bansemer verweist auf die einzelnen Projektabschnitte und geht auf den 3. Projektabschnitt, der die Gestaltung Außenraum Nordseite und Westseite des St. Marien-Kirchturms beinhaltet, ein. Die Gesamtkosten für die Freiflächengestaltung betragen 1.010.000,00 €. Im Rahmen des Förderprogramms erfolgt eine Förderung in Höhe von 45 % durch den Bund. Es besteht auch die Möglichkeit einer 90%igen Förderung für Kommunen in Haushaltsnotlage, so dass hier ein 10 %iger Eigenanteil durch die Kommune getragen werden muss. Das bedeutet, dass für den 3. Projektabschnitt ein Eigenanteil von 101.000,00 € bereitgestellt werden müsste. Bis zum 14.12.2021 ist dieser Projektvorschlag beim Bundesministerium einzureichen.

Herr Kargel dankt Frau Bansemer.

Wortmeldungen: Frau Schmidt-Blaahs, Frau Bansemer, Herr Senator Berkhahn

Es ergehen keine weiteren Wortmeldungen. Somit erfolgt die Abstimmung.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt für das Vorhaben „St.-Marien-Forum - Gestaltung Außenraum Nordseite und Westseite des St. Marien-Kirchturms“ im Rahmen des Bundesprogramms „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ – Projektaufruf 2022 – Fördermittel zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen