11.10.2021 - 8 Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Wortmeldungen:

 

Durch Herrn Günter wird die Vorlage erörtert.

Die Hansestadt Wismar beantragt für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt Wismar“ Städtebaufördermittel in Höhe  von 3.500.000,00 €. Er verweist auf die der Vorlage beigefügten Anlagen, erläutert diese und geht nochmals auf die in der Anlage 1.3 aufgeführten dem zu beantragenden Städtebaufördermittelantrag basierenden Prioritätenliste ein.

 

Wortmeldungen:

 

Frau Schmidt-Blaahs weist darauf hin, dass es unbedingt notwendig ist, für alle zukünftigen Straßenplanungen die Ergebnisse des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) abzuwarten.

 

Herr Senator Berkhahn, Frau Domschat-Jahnke und Herr Günter geben dazu eine Antwort.

 

Herr Leja fragt, ob für die Herrichtung der Alten Schule am Marienkirchplatz Gelder eingeplant sind und wann der Neuaufbau erfolgt.

Frau Drabon, DSK, informiert, dass die Maßnahme um die Alte Schule im Jahre 2028 in der vorgelegten Finanzmittelliste/Vorhabenliste vorgesehen ist.

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Vorlage.

 

 

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Antragstellung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2022 in der Gesamthöhe von 3.500.000,00 € für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt Wismar“ entsprechend der Anlage 1.
 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage