25.02.2021 - 11.4 Grundstücksverkauf Bürgermeister-Haupt-Strasse
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 25.02.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Jeanette Stieber
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Begründung: Herr Krumpen
Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Tiedke
Beschlussvorschlag:
Der Verkauf des Grundstückes Bürgermeister-Haupt-Straße 89a wird im nichtöffentlichen Teil der Bürgerschaft beraten und entschieden. (Vorlage VO 2020/3676)
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Der Bürgermeister bittet um Auszählung, da eine qualifizierte Mehrheit erforderlich ist.
Frau Runge, SPD-Fraktion, stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Unterbrechung der Sitzung zur Pause.
Die Sitzung wird um 17:38 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 17:42 Uhr weitergeführt.
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Stellungnahme des Rechtsamtes, ob eine qualifizierte Mehrheit tatsächlich erforderlich ist und kündigt eine rechtliche Prüfung durch das Innenministerium an.
Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Krumpen, Herr Beyer, Herr Berkhahn
Abstimmungsergebnis:
- abgelehnt
Ja-Stimmen: | 14 |
Nein-Stimmen: | 19 |