17.12.2020 - 11.5 Schaffung eines zusätzlichen Instrumentes zur B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.5
- Zusätze:
- Interfraktionell: SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 17.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Jeanette Stieber
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Tiedke, SPD-Fraktion, modifiziert als Einreicher den 2. Satz hinsichtlich der Jahreszahl:
Dabei ist der Erkenntnisstand der bisherigen Informationen zum Thema, unter anderem aus der Hauptausschusssitzung im Oktober 2020 mit einzubeziehen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zeitnah, spätestens zum Ablauf des ersten Quartals 2021, eine Richtlinie für die sogenannte „zusätzliche Bürgerbeteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Hansestadt Wismar“ zu entwerfen und der Bürgerschaft vorzulegen.
Dabei ist der Erkenntnisstand der bisherigen Informationen zum Thema, unter anderem aus der Hauptausschusssitzung im Oktober 2020 mit einzubeziehen. Des Weiteren sollte das Prinzip der repräsentativen Demokratie dabei berücksichtigt und lediglich ergänzt werden.
Abstimmungsergebnis:
-beschlossen