26.11.2020 - 10.5 8. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.5
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 26.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Juliane Klewsaat
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Begründung: Herr Berkhahn
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag:
In Artikel 1 „Änderung der Abfallgebührensatzung“ ist Ziffer 1.3 ersatzlos zu streichen.
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
– abgelehnt
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 15
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2021/2022 (Anlage 3) sowie die als Anlage 1 beigefügte 8. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 17.12.2019.
Abstimmungsergebnis:
- mehrheitlich beschlossen
Wortmeldungen: Frau Hagemann, Herr Beyer
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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33,1 kB
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2
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öffentlich
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75,1 kB
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