09.11.2020 - 6 Arbeitsprogramm für die Erarbeitung eines Verke...

Wortmeldungen:

Herr Berkhahn nimmt ab 16:35 Uhr an der Sitzung teil.

Herr Kargel bittet die Verwaltung um Erläuterungen.

Herr Groth informiert, dass für die Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes der Hansestadt Wismar ein geeignetes Planungsbüro vertraglich zu binden ist. Im Vorfeld dieses Ausschreibungsverfahrens wurde ein Vorschlag eines Arbeitsprogrammes aufgestellt. Dies beinhaltet neben den grundlegenden Arbeitsschritten auch alle wesentlichen Handlungsfelder und soll qualifizierten Bietern als Grundlage dienen, den Leistungsumfang in Qualität und Quantität zu beschreiben und auf dieser Grundlage ein konkretes Leistungsangebot innerhalb des Bieterwettbewerbs abzugeben.

Herr Groth erläutert die Aufgabenstellung, die in Zusammenarbeit des Bauamtes mit dem Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen und –systeme (IVAS) erarbeitet wurde. Das Arbeitspapier beinhaltet:

-          die Grundlagenermittlung/Analyse (AP I)

-          die Leitlinien und Ziele der zukünftigen Verkehrsentwicklung (AP II)

-          die Prognosen und Szenarien, Strategien, Konzepte und Maßnahmen (AP III)

-          das Realisierungskonzept (AP IV).

Frau Runge nimmt ab 16:50 Uhr an der Sitzung teil.

Herr Groth verweist auf die Struktur der Zusammenarbeit, die in der Aufgabenstellung dargestellt ist. Dem Arbeitskreis als wichtiges Steuergremium werden ca. 25 Personen angehören, die Zusammenkunft erfolgt alle drei Monate unter Hinzuziehung der Berichterstattung durch den Auftragnehmer und ggf. auch durch die Beiträge Dritter.

Herr Günter nimmt ab 16:53 Uhr an der Sitzung teil.

Herr Groth benennt die weitere Vorgehensweise bzw. die Ausschreibung des Verfahrens.

Die Ausschreibung erfolgt im Rahmen eines zweistufigen Verfahrens (Stufe I ist der vorgeschaltete Teilnahmewettbewerb, Stufe II ist die Angebotsphase).

Herr Kargel dankt der Verwaltung für die Erläuterungen.

Es ergehen weitere Wortmeldungen.

Frau Schmidt-Blaahs verweist auf ihre grafische Darstellung bzw. die Anmerkungen der Fraktion B 90/Grüne bezüglich der Aufgabenstellung zum Verkehrsentwicklungsplan, die allen Ausschussmitgliedern heute früh in Abstimmung zwischen Herrn Kargel und Herrn Senator Berkhahn durch die Ausschussbetreuerin, Frau Warthun, per Mail zugegangen ist und erläutert diese ausführlich.

Durch Herrn Berkhahn wird dargelegt, dass die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 26.11.2020 das vorgelegte Arbeitsprogramm für die Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes der Hansestadt Wismar als Bestandteil der Aufgabenstellung für das zweistufige europaweite Ausschreibungsverfahren beschließen möge.

Durch die Beschlussfassung der Bürgerschaft wird ein wichtiger Meilenstein für die Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes gelegt. Ein Zeitfenster von 24 Monaten ist dafür vorgesehen.

Weitere Wortmeldungen: Herr Kargel, Herr Groth, Herr Dr. Reimann, Herr Senator Berkhahn, Frau Schmidt-Blaahs, Herr Senator Berkhahn, Herr Dr. Schubach, Herr Groth, Herr Rakow

Herr Kargel stellt den Antrag, die Rednerliste zu schließen.

Es erfolgt die Abstimmung über die Vorlage.

Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt das vorgelegte Arbeitsprogramm für die Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes der Hansestadt Wismar, als Bestandteil der Aufgabenstellung für das zweistufige europaweite Ausschreibungsverfahren. 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen