03.11.2020 - 8 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Str...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 03.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Juliane Klewsaat
Wortprotokoll
Frau Runge lässt über den Beschluss abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2021/2022 für die Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar (Anlage 3) sowie die als Anlage 1 beigefügte 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 17.12.2019.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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38 kB
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2
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öffentlich
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84,8 kB
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