27.08.2020 - 13.3 Aufhebung Beschluss Vorzugsvariante Hochbrücken...

Begründung:  Herr Domke

Die Präsidentin informiert, dass Herr Beyer an dieser Stelle die Anfrage BA/2020/3598 unter

dem Tagesordnungspunkt 14.12 beantworten möchte. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Bürgerschaft.

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., beantragt ziffernweise Abstimmung.

Wortmeldungen:  Herr Domke, Herr Beyer, Herr Berkhahn, Frau Runge,

    Herr Dr. Schubach, Herr Tom Brüggert, Herr Berkhahn

Herr Fuhrwerk, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, stellt folgende Frage nach §34 KV MV:

Haben Sie städtebauliche Rahmenbedingungen an das Straßenbauamt übermittelt? Wenn ja welche? Wenn nicht, warum?

Herr Berkhahn beantwortet diese Frage. Herr Beyer ergänzt die Ausführungen.

Herr Domke, Fraktion Liberale Liste-FDP, als Einreicher, beantragt die Verweisung der Ziffer 2 in den Bau- und Sanierungsausschuss. Im Ausschuss soll dann das Gespräch mit den Landesplanern gesucht werden.

Wortmeldungen:  Herr Beyer, Herr Berkhahn, Herr Toni Brüggert

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, beantragt eine Unterbrechnung der Sitzung. Dem wird stattgegeben. Pause von 19.41 Uhr – 19.44

Es erfolgt die Abstimmung über eine ziffernweise Abstimmung.

-beschlossen

Es erfolgt die ziffernweise Abstimmung:

Beschluss:

Aufhebung Beschluss Vorzugsvariante Hochbrückenersatzbau

Die Bürgerschaft nimmt den festgestellten Denkmalstatus des Gebäudes der ehemaligen Malzfabrik/Wismaria zur Kenntnis.

1. Die Bürgerschaft hebt den Beschluss vom 15.02.2018 zur Vorlage VO/2018/2572 ersatzlos auf.

- abgelehnt

2. Die Bürgerschaft beschließt die Einbeziehung des Hochbrückenersatzbaus in die ohnehin durchzuführende umfassende Verkehrsentwicklungsplanung.

- verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss