12.08.2020 - 5 Einführung einer elektronischen Abstimmanlage
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 12.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- gemeinsame Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Jeanette Stieber
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Reppien führt zum Antrag kurz aus.
Wortmeldungen: Herr Reppien, Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Bohacek, Herr Ballentin, Herr Toni Brüggert, Herr Tom Brüggert, Herr Eggert, Herr Dr. Grützmacher,
Frau Bansemer weist darauf hin, dass der Antrag aus TOP 4 und der Antrag aus TOP 5 in einen Prüfantrag umgewandelt werden sollte, da der Bürgermeister bei einem möglichen Beschluss in der nächsten Bürgerschaftssitzung aufgrund der nicht geklärten Finanzierung in Widerspruch gehen muss.
Im Verlauf der Beratung wurde angeregt, mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg Kontakt aufzunehmen hinsichtlich einer möglichen bedarfsweisen Anmietung der dort vorhandenen Anlage, falls die Beschaffungskosten in den laufenden Haushalten nicht darstellbar sind
Nach einer regen Diskussion stellt Herr Ballentin folgenden Änderungsantrag:
„1. Die Bürgerschaft empfiehlt die Einführung einer elektronischen Abstimmanlage und bittet den Bürgermeister,die notwendigen Umsetzungsmaßnahmen zu prüfen.“
Es folgt die Abstimmung über den Änderungsantrag:
Abstimmungsergebnis Verwaltungsausschuss:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 1 |
Abstimmungsergebnis Finanzausschuss:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 1 |
Beschlussvorschlag:
2. Die Inbetriebnahme sollte bis Februar 2021 erfolgen.
3. Notwendige Änderungen der Hauptsatzung und der Geschäftsorndung sind zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis Ziffer 1 Verwaltungsausschuss:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 1 |
Abstimmungsergebnis Ziffer 1 Finanzausschuss:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 1 |
Herr Reppien ändert den Beschlussvorschlag Ziffer 2 auf:
„2. Die Inbetriebnahme sollte bis Februar 2021 erfolgen.“
Abstimmungsergebnis Ziffer 2 Verwaltungsausschuss:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Abstimmungsergebnis Ziffer 2 Finanzausschuss:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Ziffer 3 Verwaltungsausschuss:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Ziffer 3 Finanzausschuss:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Die Mitglieder Verwaltungsausschusses verlassen die gemeinsame Sitzung um 19:40 Uhr.