25.06.2020 - 13.5 Zustand kleinerer Straßen und Gassen in der Inn...

Begründung: Herr Domke

Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Herr Sieg, Frau Tamm, Herr Beyer, Herr Berkhahn, Herr Manthey, Herr Beyer, Herr Krumpen, Herr Domke, Herr Beyer, Herr Berkhahn

Herr Dr. Schröder, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, stellt folgenden Änderungsantrag:

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zustand kleiner Straßen und Gassen in der Altstadt zu erheben, um die Nutzung durch Fußgänger, auch mit Gehhilfen, für Radfahrer und Kraftfahrzeuge zu gewährleisten und Unfallgefahren abzuwenden.

Wortmeldung: Herr Berkhahn

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Schließung der Rednerliste.

- beschlossen

Die Präsidentin erläutert, dass die bereits vorhandene Rednerliste bis zum Zeitpunkt der Antragstellung abzuhandeln ist. Es befindet sich kein weiterer Redner auf der Rednerliste.

Herr Sieg, Fraktion DIE LINKE., bittet die Präsidentin, über den Änderungsantrag - und auch zukünftige Änderungsanträge - erst dann abstimmen zu lassen, wenn ihr dieser schriftlich vorliegt.

Die Präsidentin kommt der Bitte nach.

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion FÜR-WISMAR-Forum.

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

Ja-Stimmen:  13

Nein-Stimmen: 14

Enthaltungen:    5

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zustand kleiner Straßen und Gassen in der Altstadt zu erheben und festgestellte Zustandsmängel baldmöglichst abzustellen, um die Nutzung durch Fußgänger, auch mit Kinderwagen und Gehhilfen, für Radfahrer und Kraftfahrzeuge zu gewährleiten und Unfallgefahren abzuwenden.

Die Bürgerschaft bittet um Prüfung, ob kleine Straßen und Gassen in der Altstadt, dem Beispiel der Sargmacherstraße folgend, generell auf ein Niveau von Fahrbahn und Bürgersteigen gebracht werden können und in welchem Zeitraum dies umsetzbar wäre.

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

Nein-Stimmen: 19