27.02.2020 - 11.8 Weiterentwicklung Couponheft wismarPLUS

Begründung: Herr Naumann

Wortmeldung: Herr Beyer

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Die Vertriebsstruktur ist mit den Partnern zu überarbeiten, ob für die Besucher der Stadt, die eine Übernachtungssteuer entrichten, das Couponheft verbilligt oder kostenlos bereitgestellt wird.

Wortmeldung: Herr Beyer

Herr Prof. Dr. Winkler, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Naumann

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe sowie in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

Herr Domke, Fraktion Liberale Liste – FDP, stellt den Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss.

Wortmeldung: Frau Hagemann

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

- beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  18

Nein-Stimmen: 14

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe.

- beschlossen

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Finanzausschuss.

- beschlossen

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Unterbrechung der Sitzung.

Die Präsidentin teilt mit, dass sich das Präsidium darauf verständigt hat, dass keine Verlängerung der Sitzungszeit erfolgt und die eventuell notwendige Weiterführung der heutigen Sitzung dann am 5. März 2020, vor der Sondersitzung, erfolgt. Auf Empfehlung des Bürgermeisters soll über die Vorlagen des nicht öffentlichen Teils dennoch heute abgestimmt werden, da diese keinen Aufschub dulden. Die Präsidentin erklärt daher den öffentlichen Teil der Sitzung für beendet.

Herr Dr. Schubach, PIRATEN, beantragt die Abstimmung über das Fortfahren der Sitzung mit dem nicht öffentlichen Teil.

Herr Sieg, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte.

Wortmeldung: Herr Beyer

Es erfolgt die Abstimmung über die Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte hinsichtlich des nicht öffentlichen Teils der Sitzung.

- beschlossen