04.02.2020 - 5 1.Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheim...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 04.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
- Bearbeiter:
- Dana Fabig
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen:
Frau Broy, Frau Runge, Herr Senator Berkhahn
Frau Broy erläutert die Änderungen in der Betriebssatzung, die durch Hinweise des Innenministeriums erforderlich wurden. Frau Runge gibt den Hinweis ihrer Fraktion, dass in der Synopse die Spalte „Bemerkungen“ nicht gefüllt wurde, weiter. Es wird sich darauf geeinigt, das Schreiben des Innenministeriums mit den Hinweisen als Anlage der Vorlage zur Sitzung der Bürgerschaft am 27.02.2020 beizufügen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Frau Runge lässt über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1.Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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30,4 kB
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2
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öffentlich
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143 kB
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