11.12.2019 - 5 Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt

Frau Bansemer führt zunächst kurz zu den vorangegangenen Ausschusssitzungen aus. Der Doppelhaushalt wurde in allen Ausschüssen empfohlen. Die eingegangenen Fragen wurden in Form eines Berichtes im Allris beantwortet. Frau Bansemer geht hier trotzdem kurz auf die gestellten Fragen ein. Der Vollständigkeit halber wurde im Allris ein B/A zum aktuellen Rubikon eingestellt. Wir befinden uns in der gefährdeten dauernden Leistungsfähigkeit (organge). Im Anschluss informiert Frau Bansemer über geplante Kreditaufnahmen/-tilgungen, Investitionen und freiwillige Leistungen

Herr Dr. Grützmacher berichtet über die Stellenpläne 2020 und 2021, insbesondere über die Stellen aus dem Chancenteilhabegesetz, über die geplanten drei Springerstellen und die Veränderungen im Stellenbestand. Weitergehend führt Herr Ohlerich zum Thema aus.

Wortmeldungen: Herr Box, Herr Fuhrwerk, Herr Brüggert, Herr Ohlerich, Frau Bansemer, Frau Spierling, Herr Dr. Grützmacher

– Solidaraufwendungen –Einzelsumme ca. 230T€

- zu erwartende Kreisumlage

- Kredittilgung

- Gleisanlage EGGER

- Spielfeldsanierung MZH

Herr Fuhrwerk stellt folgenden Änderungsantrag:

„In den wesentlichen Produkten 11401, 21110, 21130, 21140, 21520 und 21530 sollen die Grundzahlen: 1. CO2 (fossil)-Ausstoss, verursacht durch Elektrizitätsversorgung und 2. CO2 (fossil)-Ausstoss, verursacht durch Wärmeversorgung, eingeführt werden und das Produktziel um „Senkung des fossilen CO2-Ausstosses zum Referenzjahr 2019“ ergänzt werden.

Zielwert:  2019  2020  2021

100%  95%  90% Strom

100%  97%  93% Wärme“

Herr Müller lässt über den Änderungsantrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

Ja-Stimmen:  1

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen:  3

Somit kommt es zur Abstimmung über die Haushaltssatzung:

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen