03.12.2019 - 5 Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Frau Runge

 

Frau Bansemer stellt zum zweiten Mal die Eckpunkte des Entwurfs des Doppelhaushalts vor. Bisher liegen keine Änderungsanträge bzw. schriftliche Anfragen aus den anderen Ausschüssen vor.

 

Auch im Eigenbetriebsausschuss gibt es keine weiteren Fragen, so dass Frau Runge über folgenden Beschluss abstimmen lässt.

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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