04.11.2019 - 6 Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt

Frau Bansemer führte in die Vorlage ein.

Danach folgte die Diskussion:

Wortmeldungen: Herr Naumann, Herr Gundlack, Frau Seidenberg, Frau Lüders, Herr Senator Berkhahn, Frau Spierling, Herr Woellert, Herr Dr. Grützmacher, Frau Rakow

Die Verwaltungsausschussmitglieder stellten nachfolgende Fragen:

-         Wie viele Mitarbeiter/innen sind derzeit bei der HWI beschäftigt?

-         Wie sieht es mit der Gewinnung von Auszubildenden aus?

-         Wie ist der Wissenstransfer geregelt?

-         Wie ist die Qualität der Bewerber?

-         Sind die Maßnahmen aus der Prioritätenliste der Investitionen im Haushalt eingeflossen?

Die Fragen wurden durch die Verwaltung beantwortet.

Des weiteren stellte Frau Seidenberg Diskrepanzen zwischen der Prioritätenliste und dem dargestellten HH zur Baumaßnahme „Poeler Straße“ fest.

Frau Bansemer nahm zur Aussage von Frau Seidenberg Stellung.

Frau Woellert hatte Schwierigkeiten, in diesem großen Dokument auf ihrem iPad zwischen den einzelnen Produkten zu wechseln und sie zu vergleichen. Nach ihrer Auffassung wäre es besser gewesen, so große Vorlagen ausnahmsweise in Papierform zu versenden.

Die Verwaltung nahm zur Aussage von Frau Woellert Stellung. Frau Bansemer teilte weiterhin mit, dass den Fraktionen ein Papierexemplar zur Verfügung gestellt wurde. Herr Senator Berkhahn bot an, dass die Verwaltungsausschussmitglieder bei Frau Benter anzeigen können, ob Unterlagen in Papierform gewünscht werden. Frau Benter wird dann eine Kopie der Verwaltungsausschussunterlagen herstellen.

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

Die Verwaltung bat darum, dass weitere Fragen zum Haushalt jederzeit an die Verwaltung gerichtet werden können. Dann könne sich die Verwaltung rechtzeitig mit Ihren Fragen und Problemen zum Haushalt auseinandersetzen und zur frühzeitigen Klärung beitragen.

Da die Vorlage noch einmal im Dezember auf der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses stehen wird, wurde noch kein Beschluss herbeigeführt.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

Zur Kenntnis genommen./Abstimmung erfolgt in der Dezembersitzung.