02.09.2019 - 5 Investitionsplanung zum Haushalt 2020/2021 - Pr...

Wortmeldungen: Frau Spierling, Herr Dr. Fanger, Herr Prof. Winkler, Herr Toni Brüggert, Frau Gründemann, Herr Weyrauch, Frau Hagemann, Herr Fröhlich, Frau Tamm

Es erfolgen von Frau Spierling Informationen zur Investitionsplanung zum Haushalt 2020/2021 – Prioritätenliste. Die Verwaltung befindet sich zurzeit in der Erarbeitung des Doppelhaushaltes 2020/2021. Die Grundlagen zur Erarbeitung der Investitionsplanung werden benannt. Eine Abstimmung mit allen Fachämtern ist hierzu erfolgt. Hierbei ist eine Verständigung bezüglich der Festlegung auf 3 Prioritäten erfolgt. Frau Spierling gibt Informationen über die Definierung der Prioritäten. Ein Hinweis erfolgt auf die Preissteigerungen im Baugewerbe (Hoch- und Tiefbau). Dieser Bereich des Ausschusses ist hierbei mit dem Bau der neuen Grundschule betroffen. Bewegungen können jedoch nur im Bereich des vorhandenen Budgets erfolgen. Die Kreditaufnahme zur Abarbeitung aller Maßnahmen wird notwendig sein.

Eine Diskussion erfolgt zur Vorlage. Hier werden unter anderem die Verschiebungen der Prioritäten, Maßnahmen im Bereich Sport, Umsetzung von Aufgaben im pflichtigen Bereich, die Splittung von Maßnahmen, Einwerbung von Fördermitteln, die Finanzierung und Konsequenzen aufgrund von Änderungen in der Prioritätenliste besprochen.

Die Fragen wurden von der Verwaltung beantwortet.

Von Herrn Toni Brüggert wird der Antrag gestellt, dass die Maßnahme Sportanlagen – Ergänzungsbau Kurt-Bürger Stadion inklusive Abstellgebäude und Sanierung der Bestandsgebäude mit dem Produkt 42400 von Priorität 2 in Priorität 1 in der Prioritätenliste verschoben wird.

Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ja-Stimmen:    5

Nein-Stimmen:  1

Enthaltungen:    3

Die Vorlage mit der beschlossenen Ergänzung kommt zur Abstimmung.

Beschluss:
 

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales empfiehlt der Bürgerschaft die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2020/2021 mit der beschlossenen Ergänzung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen