29.08.2019 - 12.2 Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die f...

Die Vorlagen in den Tagesordnungspunkten 12.1 du 12.2 werden gemeinsam aufgerufen, die Abstimmung erfolgt getrennt.

Begründung zum TOP 12.1: Herr Tiedke, SPD-Fraktion

Begründung zum TOP 12.2: Herr Helbig, CDU-Fraktion

Wortmeldungen: Herr Beyer, Frau Hagemann, Herr Dr. Zielenkiewitz

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, beantragt eine Unterbrechung der Sitzung.

Die Sitzung wird unterbrochen und gleichzeitig für eine längere Pause genutzt.

Pause von 18.17 Uhr – 18.40 Uhr

Herr Helbig stellt folgenden Änderungsantrag zur Vorlage VO/2019/3150:

-         letzter Absatz, 1 Satz:

Ein Vorschlag für die Anpassung der Aufwandsentschädigung soll der Bürgerschaft schnellstmöglich vorgelegt werden, so dass mögliche Änderungen in den Doppelhaushalt 2020/2021 einfließen könnten.

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag.

-         einstimmig beschlossen

Die Vorlage VO/2019/3151 wird vom Einreicher zurückgezogen.